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GT SECURITY
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Allgemeine Geschäftsbedingungen


Allgemeine Geschäftsbedingungen bei Verträgen
   
§ 1.Vertragsgegenstand

Der Auftragsnehmer betreibt eine Sicherheitsfirma nach  34 a Bewachungsgewerbe. Die angebotenen Dienste beinhalten Personenschutz, Objektschutz, internationale Ermittlungen, Eventschutz, Objektüberwachung, Videoüberwachung, Sicherheitsdienst, Planung, Objektabsicherung, Organisation (Absprachen mit Behörden), Durchführung der Planung,überwachung, Videoinstallationen. Auf Wunsch stehen ebenfalls Beratungen diesbezüglich zur Verfügung. Der Auftraggeber betreibt ein Gewerbe.

Der Auftragnehmer verpflichtet sich für den Auftraggeber Aufgaben aus dem Objektschutz wahrzunehmen. Insbesondere handelt es sich um Einlasskontrollen, die úberwachung der Ordnung innerhalb der Diskothek und auch auerhalb. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die Sicherheitsrelevanten Bereiche sowie Schutzmanahmen bezüglich des Objektschutzes zu übernehmen um damit das Eindringen von Tätern in die Immobilie sowie in das Objekt zu verhindern. Es wird ebenfalls für einen ordnungsgemäen Ablauf innerhalb des Objektes gesorgt. Durch die Mitarbeiter des Auftragnehmers wird zuerst einer Analyse der ürtlichkeit und des Objektes durchgeführt. Der Auftraggeber verpflichtet sich den Auftragnehmer für die erbrachten Dienste zu entlohnen. Die Höhe der Vergütung ergibt sich aus dem unten genannten Paragraphen. Auerdem verpflichtet sich der Auftraggeber den Auftragnehmer das Hausrecht zu übertragen und diesen in seinem Vorhaben zu unterstützen und auch jegliche Behinderungen, der Tätigkeit des Arbeitnehmers, zu unterdrücken, um einen reibungslosen Ablauf seiner Tätigkeit zu gewährleisten.

§ 2 Haftung

Der Auftragnehmer haftet nur für vorsätzliches, schuldhaftes Handeln seiner Mitarbeiter. Der Auftragnehmer haftet nur dann, wenn er oder seine Mitarbeiter vorsätzlich und rechtswidrig eine Straftat begehen. Jede weitere Haftung wird ausgeschlossen. Eine Haftung die von dem Objekt ausgeht, übernimmt der Auftraggeber als Inhaber bzw. Pächter des Objektes. Für Schäden, die während der Ausübung der Tätigkeit des Arbeitnehmers entstehen, die sich im Rahmen der vorgenannten Tätigkeit bewegt, haftet der Auftraggeber.

§ 3 Vergütung

Die geschuldete Vergütung, die der Arbeitgeber an den Arbeitnehmer zu bezahlen hat, erfolgt nach Vereinbarung. Die Mehrwertsteuer ist darin nicht enthalten. Die Mehrwertsteuer beträgt 19 % und muss immer mit vergütet werden. Fahrtkosten und weitere Vergütung, Spesen etc. erfolgen nach Absprache. Die Vergütung ist binnen 14 Tagen nach Rechnungsstellung zu bezahlen.

§ 4 Beendigung des Vertragsverhältnisses

Beide Seiten können den Vertrag kündigen. Die Kündigungsfrist beträgt drei Monate zum Jahresschluss und die Kündigung muss schriftlich erfolgen unter Angabe der Kündigungsgründe. Nach der Kündigung muss die noch ausstehende und fällige Vergütung an den Auftragnehmer bezahlt werden.

§ 5 Dauer des Vertrages

Dieser Vertrag wird für die Dauer von 1 Jahr geschlossen. Sollte drei Monate vor Jahresablauf bzw. vor Ablauf des Vertrages keine Kündigung erfolgen, so verlängert sich der Vertrag automatisch um ein weiteres Jahr.

§ 6 Verschwiegenheit

Beide Parteien verpflichten sich, über ihnen bekannt gewordenen oder bekannt werdenden geschäftlichen und betrieblichen Angelegenheiten auch über das Ende dieses Vertrages hinaus strengstes Stillschweigen zu bewahren.

§ 7 Wettbewerbsverbot

Der Auftraggeber verpflichtet sich, während der Dauer dieses Vertrages kein anderes Unternehmen, dass mit dem Auftragnehmer in Konkurrenz steht, zu engagieren. Ihm ist ferner untersagt, ein Konkurrenzunternehmen zu gründen.

§ 8 Schriftformklausel

Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages sind nur wirksam, wenn sie schriftlich abgeschlossen oder schriftlich wechselseitig bestätigt worden sind.

§ 9 Gerichtsstandvereinbarung

Gerichtsstand ist das Amtsgericht in Singen.

§ 10 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im úbrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist. 139 BGB findet keine Anwendung.
 
   


Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops
   
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen GT-Security und den Verbrauchern und Unternehmern (im Folgenden "Käufer" genannt), die über den eBay-Marktplatz die Waren von GT-Security erwerben. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit GT-Security in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit GT-Security in eine Geschäftsbeziehung treten.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Vertragsschluss bei Artikeln, die im Angebotsformat Auktion eingestellt sind
a) Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website gibt GT-Security ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. GT-Security bestimmt dabei einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Zusätzlich bestimmt GT-Security bei Auktionen, die mit der Option "Mindestpreis" versehen sind, einen für den Käufer nicht sichtbaren Mindestpreis.
b) Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
c) Der Vertrag zwischen GT-Security und dem Käufer kommt zustande, wenn der Käufer bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch GT-Security der Höchstbietende ist, es sei denn, GT-Security war gesetzlich dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Der Vertrag kommt allerdings bei Auktionen, die mit der Option "Mindestpreis" versehen sind, nicht zustande, wenn das Gebot des Käufers den Mindestpreis nicht erreicht.
(2) Vertragsschluss bei Festpreisartikeln
a) Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website mit der Option "Sofort-Kaufen" oder "Sofort+Neu" gibt GT-Security ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab (Festpreisangebot). GT-Security bestimmt dabei einen Festpreis, zu dem das Angebot unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion zu diesem Festpreis angenommen werden kann. Zusätzlich kann das Festpreisangebot von GT-Security mit der Option "Preis Vorschlagen" versehen werden.
b) Der Vertrag zwischen GT-Security und dem Käufer kommt zustande, wenn der Käufer über die Sofort-Kaufen Funktion ein Gebot in Höhe des Festpreises abgibt.
c) Gibt der Käufer im Rahmen der Option "Preis vorschlagen" ein Gebot ab, das unter dem Festpreis liegt, kommt ein Vertrag zustande, wenn GT-Security das Gebot annimmt. Unterbreitet GT-Security dem Käufer ein Gegengebot, gilt das Gebot als abgelehnt. In diesem Fall kommt ein Vertrag zustande, wenn der Käufer das Gegengebot annimmt. Gebot und Gegengebot sind bindend und behalten für 48 Stunden ihre Gültigkeit.

§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug

(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt gemäß den Zahlungsbestimmungen von GT-Security.
(2) Der Kaufpreis ist nach Vertragsschluss sofort zu zahlen.
(3) Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
(4) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
(5) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.

§ 4 Lieferung, Gefahrübergang

(1) Die Lieferung erfolgt, vorbehaltlich unserer im eBay-Angebot aufgeführten Zahlungsbestimmungen, unverzüglich nach Vertragsschluss an die vom Käufer mitgeteilte Adresse.
(2) a) Gefahrübergang, wenn der Käufer Verbraucher ist Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands geht mit Übergabe des Kaufgegenstands auf den Käufer über.
b) Gefahrübergang, wenn der Käufer Unternehmer ist Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands geht auf den Käufer über, sobald GT-Security den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von GT-Security. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von GT-Security nicht zulässig.

§ 6 Preise

Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis einschließlich Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten, die ggf. gesondert ausgewiesen werden.

§ 7 Rücktritt

(1) GT-Security ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
(2) Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.

§ 8 Gewährleistung

(1) Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
a) GT-Security trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
b) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. GT-Security ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
c) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.
d) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren, beim Verkauf gebrauchter Sachen in einem Jahr. Die einjährige Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.
(2) Gewährleistung gegenüber Unternehmern
a) Ist der Kauf für GT-Security und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und GT-Security erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind GT-Security innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
b) Bei Mängeln leistet GT-Security nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
c) Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in einem Jahr. Diese Vejährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche.
(3) Liefert GT-Security zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, kann GT-Security vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
(4) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen GT-Security.

§ 9 Haftungsbeschränkung

(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet GT-Security nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch GT-Security oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von GT-Security gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Warenangebots auf dem eBay-Marktplatz.

§ 10 Rechtswahl, Gerichtsstand

(1) Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(2) Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von GT-Security. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
 
   

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